Sitzungen während der Pandemie

Die Stadt Königswinter sagt alle für Februar geplanten Sitzungstermine ab.

Notwendige, nicht aufschiebbare Beschlüsse werden über Dringlichkeitsentscheidungen getroffen. „Die Entscheidung fällt uns allen sehr schwer. Gerade die neu gewählten Mandatsträger möchten in ihre politische Arbeit umfänglich einsteigen und Entscheidungen diskutieren. Aber die weiterhin angespannte pandemische Lage gebietet uns weiter vorsichtig zu sein. Direkte Kontakte müssen möglichst vermieden werden, um sich und andere nicht zu gefährden. Die Kommunalpolitik hat hier auch eine Vorbildfunktion.” erklärt
Bürgermeister Lutz Wagner. In einer Videokonferenz am 8. Februar 2021 hat Wagner die Vorgehensweise der Verwaltung mit den Vorsitzenden der im Rat der Stadt Königswinter vertretenden Fraktionen abgestimmt, die nach ausgiebiger Aussprache alle den Vorschlag mittragen.

Die Sitzungstermine im Überblick:
• 17.02.2021 – der Ausschuss für Bürgerbeteiligung entfällt,
erster Sitzungstermin des neuen Ausschusses ist der 22.04.2021

• 18.02.2021 – der Rechnungsprüfungsausschuss entfällt,
neuer Sitzungstermin 21.04.2021

• 22.02.2021 – der Haupt-, Personal- und Finanzausschuss wird verschoben,
neuer Termin 08.03.2021

• 23.02.2021 – der Kultur-, Tourismus- und Wirtschaftsförderungsausschuss wird verschoben,
neuer Termin 27.04.2021

• 24.02.2021 – der Ausschuss für Schule, Städtepartnerschaft und Sport entfällt,
notwendige Dringlichkeitsentscheidungen werden am 24.02.2021 in einer Videokonferenz mit den Mitgliedern des Ausschusses vorberaten

• 25.02.2021 – der Jugendhilfeausschuss entfällt,
notwendige Dringlichkeitsentscheidungen werden am 25.02.2021 ebenfalls in einer Videokonferenz vorberaten

• 08.03.2021 – der Stadtrat wird verschoben,
neuer Termin 22.03.2021

• 16.03.2021 – die geplante Sondersitzung des Stadtrates entfällt

• 25.03.2021 – Betriebsausschuss entfällt

• 13.04.2021 – Bau- und Verkehrsausschuss entfällt, neuer Termin: 18.05.2021, Sitzungsbeginn 16 Uhr

• 14.04.2021 – Ausschuss f. Stadtentwicklung, Umwelt u. Klimaschutz entfällt, neuer Termin: 19.05.2021, Sitzungsbeginn 16 Uhr

• 19.04.2021 – Haupt-, Personal- und Finanzausschuss entfällt, neuer Termin: 04.05.2021

• 20.04.2021 – Ausschuss für Schule, Städtepartnerschaft und Sport entfällt in Präsenz. Videokonferenz am 20.04. für Dringlichkeitsentscheidungen bzw. Eilbeschlüsse. Sollte ein weiterer Sitzungstermin vor dem 09.06. benötigt werden, wird der Termin nachgereicht.

• 21.04.2021 – Rechnungsprüfungsausschuss entfällt, neuer Termin: 27.05.2021

• 22.04.2021 – Ausschuss für Bürgerbeteiligung entfällt, neuer Termin: 16.06.2021

• 27.04.2021 – Kultur-, Tourismus- u. Wirtschaftsförderungsaussschuss entfällt.

• 03.05.2021 – Stadtrat entfällt, neuer Termin: 10.05.2021

Alle Änderungen werden zeitnah in das Ratsinformationssystem (https://sdnet.koenigswinter.de) eingepflegt.

Bereits im Januar wurden sechs Dringlichkeitsentscheidungen getroffen, die dem Stadtrat in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt werden.

Im März wurden weitere drei Dringlichkeitsentscheidungen vorbereitet, die dem ASUK in seiner nächsten Sitzung zur Genehmigung vorgelegt werden.

Eine Übersicht der Entscheidungen finden Sie hier: